Gericht ist untätig (wirkt nicht mit)
Die Datenbank über Hindernisse und Schwierigkeiten in der Mediation soll helfen, Schwierigkeiten zu bewältigen und Hindernisse zu überwinden. Hier informieren Sie sich über Hindernisse und Schwierigkeiten und damit zusammenhängende Fallerfahrungen und hier geht es Back.
Gericht ist untätig (wirkt nicht mit)
Hintergrund:
Die Parteien kommen nicht weiter. Sie beantragen eine einstweilige Anordnung, um bis zum Stichtag 1.9., an dem eine Entscheidung vorliegen muss, die Entscheidung oder wenigstens einen Termin zu bekommen. Dasd Gericht terminiert auf Ende Oktober. Eine schriftliche Entscheidung wird vom Gericht verweigert ebenso eine Begründung warum in der vom Kläger als eindeutig angesehenen Rechtslage überhaupt ein Termin anberaumt wurde. Die späte Terminierung wird mit der Geschäftslage begründet.
Möglichkeiten sind: eine vorgezogene Terminierung beantragen, die Verantwortung des Gerichts herausstellen (es werden Fakten geschaffen), den Richter anrufen. Theoretisch ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde möglich (aber wenig erfolgreich). Theoretisch wäre eine Untätigkeitsklage oder eine Beschwerde zu prüfen. Siehe http://www.pohlen-meister.de/tipps-und-tricks/terminierung-der-hauptverhandlung/
Technik / Intervention:
Der Premiumzugang gewährt Zugriff auf Metadaten und weitere Datenfelder, wie z.B. den dezidierten Lösungsvorschlag für das Problem. Darüber hinaus können Sie Kommentare einstellen und Daten bearbeiten.
Sie können diese Leistungen in Anspruch nehmen, wenn Sie angemeldet sind und über den Premiumzugang verfügen. Lesen Sie mehr dazu im Angebot.
Bitte beachten Sie die Zitier - und Lizenzbestimmungen.
Siehe auch: Schlagworte. Kategorien